Rats- und Bürgerinfosystem

Willkommen im öffentlichen Bereich des Ratsinformationssystems der Stadt Waldkirch.
Sie finden auf diesen Seiten aktuelle Informationen zu öffentlichen Sitzungen von Gemeinderat und Ausschüssen. Außerdem können Sie nach Niederschriften vergangener Sitzungen recherchieren.

Ergänzend stehen Ihnen der Sitzungsterminkalender und Informationen zu den Gremien und Fraktionen zur Verfügung.

Bei Fragen steht Ihnen jederzeit die Gremiengeschäftsstelle des Dezernats des Oberbürgermeisters zur Verfügung:

Nadia Schultis, Telefon: 07681/404-142 und Dieter Grupp, Telefon: 07681/404-141

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Sitzungen der nächsten 30 Tage

	03.05.2018	Sitzung des Ortschaftsrates Buchholz
	03.05.2018	Sitzung des Ortschaftsrates Suggental
	08.05.2018	Sitzung des Technik- und Umweltausschusses
	09.05.2018	Sitzung des Verwaltungs- und Sozialausschusses
	15.05.2018	Sitzung des Ortschaftsrates Siensbach
	15.05.2018	Sitzung des Ortschaftsrates Kollnau
	16.05.2018	Sitzung des Gemeinderates

Erstellte Kurzbeschlüsse der letzten 90 Tage


	Sitzungsdatum	Sitzungstitel

23.01.2018

Sitzung des Technik- und Umweltausschusses

TOP 1
öffentlich

Erschließung Gewerbegebiet Brunnenrain-West: Baubeschluss.

Kurzbeschluss vom 29.01.2018
Der Technik- und Umweltausschuss als zuständiges Gremium für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung fasst mit 11 JA-Stimmen einstimmig, vorbehaltlich der Genehmigung durch den Gemeinderat für das Gewerk 1 Straßenbau, den Baubeschluss für die Erschließung der Abwasseranlagen (Gewerk 2 Abwasseranlagen) für das Baugebiet „Brunnenrain West“.

Der Technik- und Umweltausschuss empfiehlt mit 11 JA-Stimmen einstimmig dem Gemeinderat, den Baubeschluss für die Erschließungsanlagen Gewerk 1 Straßenbau zu fassen.

Weiterhin wird die Abteilung Tiefbau beauftragt, das Ausschreibungsverfahren durchzuführen und einen Vergabebeschluss für die Erschließungsarbeiten herbeizuführen.

TOP 2
öffentlich

Erschließung „Am Elzufer“ - Sanierung Mischwasserkanal und Neubau Regenwasserkanal: Auftragserweiterung.

Kurzbeschluss vom 29.01.2018
Der Technik- und Umweltausschuss als Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Waldkirch stimmt mit 11 JA-Stimmen einstimmig der Auftragserweiterung an die Firma Vogelbau aus Lahr für seinen Auftragsanteil in Höhe von 85.503,29 EUR zur Gesamtauftragserweiterung in Höhe von 122.147,55 € zu.

Der Technik – und Umweltausschuss empfiehlt mit 11-JA Stimmen einstimmig dem Gemeinderat, die Gesamtauftragserweiterung an die Firma Vogelbau aus Lahr in Höhe 122,147,55 EUR zu genehmigen.

TOP 3
öffentlich

Bekanntgaben und kleine Anfragen.

Kurzbeschluss vom 29.01.2018
Kein Beschluss.

25.01.2018

Sitzung des Ortschaftsrates Buchholz

TOP 3
öffentlich

Flächennutzungsplan der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Waldkirch, Gutach i. Br. und Simonswald: Beschluss zur 5. punktuellen Änderung auf der Gemarkung Waldkirch-Buchholz.

Kurzbeschluss vom 02.02.2018
Der Ortschaftsrat Buchholz empfiehlt einstimmig dem Technik- und Umweltausschuss sowie dem Gemeinderat folgenden Beschluss:
Der Gemeinsame Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Waldkirch, Gutach i.Br. und Simonswald fasst gemäß §2 Abs. 1 BauGB den Beschluss zur 5. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplanes auf der Gemarkung Waldkirch-Buchholz.

TOP 4
öffentlich

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften 'Buchholzer Kreisel': Aufstellungsbeschluss.

Kurzbeschluss vom 02.02.2018
Der Ortschaftsrat Buchholz empfiehlt einstimmig dem Gemeinderat den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften „Buchholzer Kreisel“ nach § 2 BauGB.

30.01.2018

Sitzung des Ortschaftsrates Kollnau

TOP 2
öffentlich

Auftragsvergabe Sporthalle Kollnau / Lamellenfenster.

Kurzbeschluss vom 21.02.2018
Der Ortschaftsrat Kollnau beschließt einstimmig die Auftragsvergabe der Lamellenfenster an die Firma Schreinerei Bayer GmbH, zur geprüften Angebotssumme von 20.863,08 Euro brutto.

31.01.2018

Sitzung des Gemeinderates

TOP 2
öffentlich

Flächennutzungsplan der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Waldkirch, Gutach i. Br. und Simonswald: Beschluss zur 5. punktuellen Änderung auf der Gemarkung Waldkirch-Buchholz.

Kurzbeschluss vom 14.02.2018
Der Gemeinderat beschließt einstimmig:
Der Gemeinsame Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Waldkirch, Gutach i. Br. und Simonswald fasst gemäß § 2 Abs. 1 BauGB den Beschluss zur 5. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplans auf der Gemarkung Waldkirch-Buchholz.

TOP 3
öffentlich

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften 'Buchholzer Kreisel': Aufstellungsbeschluss.

Kurzbeschluss vom 14.02.2018
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Aufstellung des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften 'Buchholzer Kreisel' nach § 2 BauGB.

TOP 4
öffentlich

Gesamtkonzept Feuerwehr Waldkirch: Vorstellung der Baumaßnahmen.

Kurzbeschluss vom 14.02.2018
Der Gemeinderat stimmt mehrheitlich mit 18 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen der vorgelegten Konzeption der baulichen Maßnahmen für die Feuerwehrgerätehäuser in Waldkirch im Bereich der Jahre 2018/2019 zu.

TOP 5
öffentlich

Erschließung Gewerbegebiet Brunnenrain-West: Baubeschluss.

Kurzbeschluss vom 14.02.2018
Der Gemeinderat fasst mehrheitlich mit 21 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung den Baubeschluss für die Erschließungsanlagen Gewerk 1 Straßenbau. Weiterhin wird die Abteilung Tiefbau beauftragt, das Ausschreibungsverfahren durchzuführen und einen Vergabebeschluss für die Erschließungsarbeiten herbeizuführen.

TOP 8
öffentlich

Einführung eines neuen Profils Informatik, Mathematik und Physik am Geschwister-Scholl-Gymnasium.

Kurzbeschluss vom 14.02.2018
Der Gemeinderat beschließt einstimmig:
Der Einrichtung eines Profils Informatik, Mathematik und Physik am Geschwister-Scholl-Gymnasium zum Schuljahr 2018/19 wird zugestimmt.

TOP 9
öffentlich

Erschließung „Am Elzufer“ - Sanierung Mischwasserkanal und Neubau Regenwasserkanal: Auftragserweiterung.

Kurzbeschluss vom 14.02.2018
Der Gemeinderat genehmigt einstimmig die Gesamtauftragserweiterung an die Firma Vogelbau aus Lahr in Höhe von 122.147,55 Euro.

TOP 10
öffentlich

Erweiterung und Umbau Kindertagesstätte St. Anna in Suggental: Genehmigung überplanmäßiger Auszahlung.

Kurzbeschluss vom 14.02.2018
Der Gemeinderat stimmt einstimmig der überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 14.500 Euro für die Erstellung einer zusätzlichen Kindergruppe im Bestandsgebäude mit dem in der Sitzungsvorlage Nr. 2018/011 genannten Deckungsvorschlag zu.

TOP 11
öffentlich

Jahresabschluss des Wasserwerks 2016
a) Vorstellung Jahresabschluss und Lagebericht
b) Schlussbericht Rechnungsprüfungsamt
c) Feststellung Jahresabschluss.

Kurzbeschluss vom 14.02.2018
Der Gemeinderat beschließt einstimmig:
1. Der Jahresabschluss des Wasserwerks für das Wirtschaftsjahr 2016 wird gem. § 16 Abs. 3 des Gesetzes über die Eigenbetriebe der Gemeinde festgestellt:
1.1. Bilanzsumme 9.905.746,47 €
1.1.1 davon entfallen auf der Aktivseite auf
Anlagevermögen 9.612.737,31 €
Umlaufvermögen 293.009,16 €
1.1.2 davon entfallen auf der Passivseite auf
Eigenkapital 3.153.468,48 €
Empfangene Ertragszuschüsse 75.172,00 €
Sonderposten für Investitionszuschüsse 879.554,04 €
Rückstellungen 82.939,31 €
Verbindlichkeiten 5.714.612,64 €
1.2. Jahresüberschuss 50.811,58 €
1.2.1 Summe der Erträge 2.166.469,49 €
1.2.2 Summe der Aufwendungen 2.115.657,91 €
2. Der Jahresüberschuss in Höhe von 50.811,58 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.
3. Die Werkleitung wird entlastet.

TOP 12
öffentlich

Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.12.2017.

Kurzbeschluss vom 14.02.2018
Die Stadt Waldkirch hat für die Verleihung der Heimatmedaille des Landes Baden-Württemberg im Rahmen der baden-württembergischen Heimattage 2018 im Landesaus-schuss für Heimatpflege eine Person aus Waldkirch zur Ehrung vorgeschlagen.

06.03.2018

Sitzung des Technik- und Umweltausschusses

TOP 1
öffentlich

Stadthalle Waldkirch: Ergänzende Festlegungen der weiteren Planungsschritte für die Sanierungsarbeiten am Foyerbereich EG/OG.

Kurzbeschluss vom 12.03.2018
Der Technik- und Umweltausschuss stimmt der vorgeschlagenen Neukonzeption „Foyerbereich EG/OG“, mit der vorliegenden Vorentwurfsplanung einstimmig zu und beauftragt die Verwaltung mit der Erstellung der erforderlichen Baugenehmigungsunterlagen. Weiterhin wird die Bauzeit für die Belegungsbeschränkungen vom 01.03 bis zum 31.12.19 festgelegt.

TOP 2
öffentlich

Auftragsvergabe Sporthalle Kollnau / San. Hallen Flachdach / Dachdeckerarbeiten.

Kurzbeschluss vom 12.03.2018
Der Technik- u. Umweltausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe der Dachdeckerarbeiten an die Firma Fey- Moser- Burkart, zur geprüften Angebotssumme von 111.264,46 € brutto.

TOP 3
öffentlich

Auftragsvergabe Sporthalle Kollnau / Prallschutz Tore Türen nach DIN 18032.

Kurzbeschluss vom 12.03.2018
Der Technik- u. Umweltausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe der Arbeiten für den Prallschutz an die Firma Kneitschel GmbH u. Co.KG, zur geprüften Angebotssumme von 135.939,85 € brutto

08.03.2018

Sitzung des Ortschaftsrates Buchholz

TOP 3
öffentlich

Kindergarten Spatzennest, Auftragsvergabe Rohbauarbeiten.

Kurzbeschluss vom 04.04.2018
Der Ortschaftrsat Buchholz beschließt einstimmig die Auftragsvergabe der Rohbauarbeiten an die Firma Schätzle/Gutach, zur geprüften Angebotssumme von 68.486,49 Euro brutto.

TOP 4
öffentlich

Kindergarten Spatzennest, Auftragsvergabe Treppenbauarbeiten.

Kurzbeschluss vom 04.04.2018
Der Ortschaftrsat Buchholz beschließt einstimmig die Auftragsvergabe der Treppenbauarbeiten an die Firma Lemminger/Waldkirch, zur geprüften Angebotssumme von 60.338,00 Euro brutto.

TOP 1
nichtöffentlich

Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages „Buchholzer Kreisel“ mit Anita Schwehr-Schüssele über die Grundstücke Flst.Nrn. 1738, 1601 u.a. der Gemarkung Buchholz.

Kurzbeschluss vom 04.04.2018
Der Ortschaftsrat Buchholz empfiehlt einstimmig dem Gemeinderat Waldkirch mit Frau Anita Schwehr-Schüssele hinsichtlich des Bebauungsplanverfahrens 'Buchholzer Kreisel' sowie der daraus notwendigen Änderung des Flächennutzungsplanes einen städtebaulichen Vertrag zu schießen

TOP 2
nichtöffentlich

Wohnungsvergabe Alte Dorfstraße 34, 79183 Waldkirch-Buchholz.

Kurzbeschluss vom 04.04.2018
Der Ortschaftsrat Buchholz beschießt einstimmig die Wohnung in der Alten Dorfstraße 34 an Frau Alexandra-Augusta Olar gemäß Vorschlag der Wohnungswirtschaft zu vermieten

13.03.2018

Sitzung des Ortschaftsrates Kollnau

TOP 3
öffentlich

Auftragsvergabe Sporthalle Kollnau / Lichtband Konstruktion.

Kurzbeschluss vom 20.03.2018
Der Ortschaftsrat Kollnau beschließt einstimmig die Auftragsvergabe der Arbeiten für die Lichtband-Konstruktion an die Firma Jet Steinbrecher GmbH zur geprüften Angebotssumme von 48.158,11 € brutto.

TOP 4
öffentlich

Auftragsvergabe Sporthalle Kollnau / Rückbau Wandverkleidung.

Kurzbeschluss vom 20.03.2018
Der Ortschaftsrat Kollnau beschließt einstimmig die Auftragsvergabe der Rückbauarbeiten an die Firma Exakt, zur geprüften Angebotssumme von 11.879,23 € brutto.

TOP 5
öffentlich

Auftragsvergabe Sporthalle Kollnau / Gerüstarbeiten.

Kurzbeschluss vom 20.03.2018
Der Ortschaftsrat Kollnau beschließt einstimmig die Auftragsvergabe für die Gerüstarbeiten an die Firma Becker GmbH zur geprüften Angebotssumme von 14.609,04 € brutto.

TOP 6
öffentlich

Auftragsvergabe Sporthalle Kollnau / Rückbauarbeiten- Fenster.

Kurzbeschluss vom 20.03.2018
Der Ortschaftsrat Kollnau beschließt einstimmig die Auftragsvergabe für die Rückbauarbeiten- Fenster an die Firma Karlheinz Hug zur geprüften Angebotssumme von 6.324,85 € brutto.

TOP 7
öffentlich

Sporthalle Kollnau / Neue Organisation des Geräteraums.

Kurzbeschluss vom 20.03.2018
Der Ortschaftsrat Kollnau beschließt einstimmig die Neuorganisation des Geräteraums in der Sporthalle Kollnau gemäß dem Vorschlag der Bauverwaltung.

13.03.2018

Sitzung des Ortschaftsrates Siensbach

TOP 3
öffentlich

Auftragsvergabe Gerätelager an der Festhalle Siensbach / Metallbauarbeiten - Stahlkonstruktion.

Kurzbeschluss vom 15.03.2018
Der Ortschaftsrat Siensbach beschließt einstimmig die Auftragsvergabe für die Metallbauarbeiten Stahlkonstruktion an die Firma Maurer Metallbau zur geprüften Angebotssumme von 6.913,90 € brutto.

14.03.2018

Sitzung des Gemeinderates

TOP 4
öffentlich

Stadthalle Waldkirch: Ergänzende Festlegungen der weiteren Planungsschritte für die Sanierungsarbeiten am Foyerbereich EG/OG.

Kurzbeschluss vom 20.03.2018
Der Gemeinderat stimmt mehrheitlich mit 21 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen der vorge-schlagenen Neukonzeption „Foyerbereich EG/OG“, mit der vorliegenden Vorentwurfsplanung zu und beauftragt die Verwaltung mit der Erstellung der erforderlichen Baugenehmigungsun-terlagen. Weiterhin wird die Bauzeit für die Belegungsbeschränkungen vom 06.03 bis zum 31.12.19 festgelegt.

TOP 5
öffentlich

Reintegration der Technischen Betriebe Waldkirch in die Kernverwaltung.

Kurzbeschluss vom 20.03.2018
Der Gemeinderat beschließt einstimmig:
Der Eigenbetrieb Technische Betriebe Waldkirch wird in die Kernverwaltung reintegriert.

TOP 6
öffentlich

Annahme von Spenden.

Kurzbeschluss vom 20.03.2018
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Annahme der Spenden in Höhe von insgesamt 22.626,46 Euro.

21.03.2018

Sitzung des Gemeinderates

TOP 2
öffentlich

Bruder-Klaus-Krankenhaus: Beschluss über das weitere Vorgehen.

Kurzbeschluss vom 26.03.2018
Der Gemeinderat nimmt mehrheitlich mit 12 Ja-Stimmen, 8 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen den Antrag auf Vertagung an.

10.04.2018

Sitzung des Technik- und Umweltausschusses

TOP 1
öffentlich

Erschließung 'Brunnenrain West': Zustimmung zur Gesamtauftragsvergabe.

Kurzbeschluss vom 13.04.2018
Der Technik- und Umweltausschuss stimmt dem Auftragsanteil in Höhe von 587.964,22 Euro für den Auftragsanteil des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung zu.

TOP 2
öffentlich

Neue Ortsmitte Buchholz: Auftragsvergabe Kanalbauarbeiten.

Kurzbeschluss vom 13.04.2018
Der Technik- und Umweltausschuss beschließt, der Firma Hoch aus Freiburg den Auftrag für die Kanalbauarbeiten in Höhe von 193.808,97 Euro zu erteilen.

11.04.2018

Sitzung des Verwaltungs- und Sozialausschusses

TOP 1
öffentlich

Festsetzung eines Naturpark-Marktes in Waldkirch, Schlettstadtallee.

Kurzbeschluss vom 16.04.2018
Der Verwaltungs- und Sozialausschuss beschließt einstimmig:
Es wird festgestellt, dass der Abhaltung eines Naturpark-Marktes in der Schlettstadtallee keine öffentlichen Interessen entgegenstehen.

TOP 2
öffentlich

Bauvorhaben Modernisierung Emmendinger Straße 11-15: Auftragsvergabe Wärmedämmverbundsystem.

Kurzbeschluss vom 16.04.2018
Der Verwaltungs- und Sozialausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe des Wärmedämmverbundsystemes an die Fa. BB-Stuck aus Aldingen mit der Auftragssumme von 190.497,72 Euro.

TOP 3
öffentlich

Bauvorhaben Modernisierung Emmendinger Straße 11-15: Auftragsvergabe Zimmerer- und Holzbauarbeiten.

Kurzbeschluss vom 16.04.2018
Der Verwaltungs- und Sozialausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe der Zimmerer- und Holzbauarbeiten an die Firma Hettich aus Schonach mit der Auftragssumme von 80.156,97 Euro.

TOP 4
öffentlich

Bauvorhaben Modernisierung Emmendinger Straße 11-15: Auftragsvergabe Metallbau- und Schlosserarbeiten.

Kurzbeschluss vom 16.04.2018
Der Verwaltungs- und Sozialausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe der Metallbau- und Schlosserarbeiten an die Firma Groß und Warthmann aus dem Münstertal mit der Auftragssumme von 94.641,79 Euro.

TOP 5
öffentlich

Bauvorhaben Neue Ortsmitte - Drescheschopf Buchholz: Auftragsvergaben Fensterbauarbeiten: Bekanntgabe zweier Eilentscheidungen.

Kurzbeschluss vom 16.04.2018
Oberbürgermeister Götzmann gibt bekannt, dass an die Firma Fenster Mark zwei Auftragsvergaben in Höhe von 24.000 Euro per Eilentscheidung vergeben wurden.

12.04.2018

Sitzung des Ortschaftsrates Buchholz

TOP 2
öffentlich

Kindergarten Spatzennest, Auftragsvergabe Innentüren.

Kurzbeschluss vom 17.04.2018
Der Ortschaftsrat Buchholz, beschließt einstimmig die Auftragsvergabe der Innentüren an die Firma SchwarzwaldElemente GmbH, zur geprüften Angebotssumme von 25.947,95 Euro

TOP 3
öffentlich

Kindergarten Spatzennest, Auftragsvergabe Brandschutztüren.

Kurzbeschluss vom 17.04.2018
Der Ortschaftsrat Buchholz, beschließt einstimmig die Auftragsvergabe der Brandschutztüren an die Firma Haser Metallbau GmbH, zur geprüften Angebotssumme von 13.060,25 Euro

TOP 4
öffentlich

Kindergarten Spatzennest, Auftragsvergabe Verglasungsarbeiten.

Kurzbeschluss vom 17.04.2018
Der Ortschaftsrat Buchholz, beschließt einstimmig die Auftragsvergabe der Verglasungsarbeiten an die Firma Schreinerei Bayer, zur geprüften Angebotssumme von 11.916,66 Euro

TOP 5
öffentlich

Kindergarten Spatzennest, Buchholz: Auftragsvergabe Gipser,- und Trockenbau-arbeiten.

Kurzbeschluss vom 17.04.2018
Der Ortschaftsrat Buchholz, beschließt einstimmig die Auftragsvergabe der Gipser- und Trockenbauarbeiten an die Firma Waibel GmbH, zur geprüften Angebotssumme von 24.167,54 Euro

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