Sie finden auf diesen Seiten aktuelle Informationen zu öffentlichen Sitzungen von Gemeinderat und Ausschüssen. Außerdem können Sie nach Niederschriften vergangener Sitzungen recherchieren.
Ergänzend stehen Ihnen der Sitzungsterminkalender und Informationen zu den Gremien und Fraktionen zur Verfügung.
Bei Fragen steht Ihnen jederzeit die Gremiengeschäftsstelle des Dezernats des Oberbürgermeisters zur Verfügung:
Nadia Schultis, Telefon: 07681/404-142 und Dieter Grupp, Telefon: 07681/404-141
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- Erstellte Kurzbeschlüsse der letzten 90 Tage
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29.02.2016 | Sitzung des Verwaltungsausschusses |
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TOP 1 öffentlich |
Bebauung Ortsmitte Buchholz: VOF-Verfahren a. Verfahrensschritte der Mehrfachbeauftragung b. Auswahl der Bewerber für die Mehrfachbeauftragung c. Beauftragung der ausgewählten Bewerber für die Mehrfachbeauftragung. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig: 1. über die weiteren Verfahrensschritte der Mehrfachbeauftragung 1.1 den geplanten Ablauf der Vergabegespräche 1.2 die Vergabegespräche mit Vergabekriterien 1.3 die Auslobung (Lastenheft) 2. die Auswahl der Bewerber für die Mehrfachbeauftragung a) Architektengruppe F 70, Freiburg b) fuchs.maucher.architekten.bda, Waldkirch c) Kuhn und Lehmann Architekten PartG, Freiburg d) Werkgruppe 1, Gutach-Bleibach 3. die Beauftragung folgender Bewerber mit der Vorplanung a) Architektengruppe F 70, Freiburg b) fuchs.maucher.architekten.bda, Waldkirch c) Kuhn und Lehmann Architekten PartG, Freiburg d) Werkgruppe 1, Gutach-Bleibach |
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04.04.2016 | Sitzung des Verwaltungsausschusses |
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TOP 2 öffentlich |
Bauvorhaben Hildastraße 2. Bauabschnitt: Auftragsvergabe Elektroinstallation mit Beleuchtung. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe „Elektroinstallation mit Beleuchtung“ an die Firma Bürkin in Emmendingen mit der Auftragssumme von 182.473,31 Euro. |
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TOP 3 öffentlich |
Bauvorhaben Hildastraße 2. Bauabschnitt: Auftragsvergabe Wasser-/Abwasseranlagen. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe „Wasser-/Abwasseranlagen“ an die Firma Rees aus Teningen mit der Auftragssumme von 130.736,61 Euro. |
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TOP 4 öffentlich |
Bauvorhaben Hildastraße 2. Bauabschnitt: Auftragsvergabe Zimmerarbeiten Dachkonstruktion. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe „Zimmerarbeiten Dachkonstruktion“ an die Firma Hansmann in Steinach mit der Auftragssumme von 78.299,62 Euro. |
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TOP 5 öffentlich |
Bauvorhaben Hildastraße 2. Bauabschnitt: Auftragsvergabe Zimmerarbeiten Fassade. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe „Zimmerarbeiten Fassade“ an die Firma Hettich in Schonach mit der Auftragssumme von 179.914,55 Euro. |
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TOP 6 öffentlich |
Bauvorhaben Hildastraße 2. Bauabschnitt: Auftragsvergabe Trockenbauarbeiten. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe „Trockenbauarbeiten“ an die Firma Kiefer in Pfaffenweiler mit der Auftragssumme von 87.489,95 Euro. |
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TOP 7 öffentlich |
Bauvorhaben Hildastraße 2. Bauabschnitt: Auftragsvergabe Gerüstbauarbeiten. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe „Gerüstbauarbeiten“ an die Firma Feser in Denzlingen mit der Auftragssumme von 30.417,59 Euro. |
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TOP 8 öffentlich |
Bauvorhaben Hildastraße 2. Bauabschnitt: Auftragsvergabe Innenputzarbeiten. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe „Innenputzarbeiten“ an die Firma BB Stuck in Aldingen mit der Auftragssumme von 63.502,58 Euro. |
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02.05.2016 | Sitzung des Verwaltungsausschusses |
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TOP 2 öffentlich |
Unterrichtung über die Finanzlage der Wohnungswirtschaft. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss nimmt die Finanzlage (Stand 31. März 2016) der Wohnungswirtschaft zur Kenntnis und billigt diese einstimmig. |
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TOP 3 öffentlich |
Bauvorhaben Neubau Emmendinger Straße 23 a und Modernisierung der Bestandsgebäude: Auftragsvergabe Planungsleistung Freianlagen. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe „Honorar für Planungsleistung Freianlagen“ (2. Stufe/Bauabschnitt) an das Büro Hild in Waldkirch mit der Auftragssumme von 39.500 Euro. |
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TOP 4 öffentlich |
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Verwaltungsausschusssitzung vom 04.04.2016. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Ein Gewerbemietverhältnis in der Langestraße wird zum nächstmöglichen Termin gekündigt. |
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13.06.2016 | Sitzung des Verwaltungsausschusses |
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TOP 1 öffentlich |
Neue Ortsmitte - Drescheschopf in Buchholz: Vergabe Gebäudeplanung. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Beauftragung der Werkgruppe 1 aus Gutach-Bleibach für die weiteren Gebäudeplanungsleistungen (Leistungsphasen 2 bis 9 entsprechend der HOAI). |
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TOP 2 öffentlich |
Bauvorhaben Emmendinger Straße 5-27: Auftragsvergabe Landschaftsbauarbeiten 2. Bauabschnitt. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe „Landschaftsbauarbeiten 2. BA“ an die Firma Wunsch in Waldkirch mit der Auftragssumme von 286.608,25 Euro. |
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TOP 3 öffentlich |
Bauvorhaben Alte Dorfstraße 34: Auftragsvergabe Metallbau- und Schlosserarbeiten. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe „Metallbau- und Schlosserarbeiten -Balkone-“ an die Firma Ambs in Bötzingen mit der Auftragssumme von 38.163,78 Euro. |
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TOP 5 öffentlich |
Änderung der Ehrungsrichtlinien. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss stimmt der Änderung der Ehrungsrichtlinien in Bezug auf die Würdigung beim Ableben von Alterskameraden der Feuerwehr in der dargelegten Form einstimmig zu. |
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TOP 6 öffentlich |
Kündigung der Mitgliedschaft beim „Das Demographie Netzwerk e. V.“. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig: Die Stadt Waldkirch kündigt die Mitgliedschaft beim „Das Demographie Netzwerk e. V.“ zum 31.12.2016. |
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18.07.2016 | Sitzung des Verwaltungsausschusses |
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TOP 1 öffentlich |
Beteiligung am Weintourismus Breisgau. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig: Die Stadt Waldkirch beteiligt sich mit 2.991 Euro im ersten und mit jeweils 4.570 Euro im zweiten und dritten Jahr am Weintourismus Breisgau. |
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TOP 2 öffentlich |
Unterrichtung über die Finanzlage der Wohnungswirtschaft. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss nimmt die Finanzlage (Stand 30. Juni 2016) der Wohnungswirtschaft zur Kenntnis und billigt diese einstimmig. |
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TOP 3 öffentlich |
Bauvorhaben Modernisierung Emmendinger Straße 23-27: Auftragsvergabe Zimmer- und Holzbauarbeiten. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt die Auftragsvergabe „Zimmer- und Holzbauarbeiten“ an die Firma Ringwald in Denzlingen mit der Auftragssumme von 69.810,64 Euro. |
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TOP 4 öffentlich |
Bauvorhaben Modernisierung Emmendinger Straße 23-27: Auftragsvergabe Metallbau- und Schlosserarbeiten – Windfänge. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe „Metallbau- und Schlosserarbeiten – Windfänge“ an die Firma Hewe in Lahr mit der Auftragssumme von 57.863,75 Euro. |
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TOP 5 öffentlich |
Bauvorhaben Modernisierung Emmendinger Straße 23-27: Auftragsvergabe Wärmedämmverbundsystem. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe „Wärmedämmverbundsystem“ an die Firma Sope in Schallstadt mit der Auftragssumme von 212.085,20 Euro. |
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TOP 6 öffentlich |
Bauvorhaben Modernisierung Emmendinger Straße 23-27: Auftragsvergabe Schlosserarbeiten. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe „Metallbau- und Schlosserarbeiten“ an die Firma Lemminger in Waldkirch mit der Auftragssumme von 74.482,58 Euro. |
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TOP 7 öffentlich |
Modernisierung von städtischen Wohngebäuden: Auftragsvergabe Bodenbelagsarbeiten als Zeitvertragsarbeiten. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe „Bodenbelagsarbeiten“ an die Firma Oschwald mit der Auftragssumme von 47.258,17 Euro. |
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TOP 8 öffentlich |
Modernisierung von städtischen Wohngebäuden: Auftragsvergabe für Maler- und Lackierarbeiten als Zeitvertragsarbeiten. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe „Maler- und Lackierarbeiten“ an die Firma Schmid mit der Auftragssumme von 33.062,21 Euro. |
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TOP 9 öffentlich |
Modernisierung von städtischen Wohngebäuden: Auftragsvergabe Fliesen- und Plattenarbeiten als Zeitvertragsarbeiten. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe „Fliesen- und Plattenarbeiten“ an die Firma Cybulla mit der Auftragssumme von 31.053,65 Euro. |
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TOP 10 öffentlich |
Modernisierung von städtischen Wohngebäuden: Auftragsvergabe Putz- und Stuckarbeiten als Zeitvertragsarbeiten. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe „Putz- und Stuckarbeiten“ an die Firma Boll mit der Auftragssumme von 54.573,40 Euro. |
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TOP 11 öffentlich |
Modernisierung von städtischen Wohngebäuden: Auftragsvergabe Tischlerarbeiten als Zeitvertragsarbeiten. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe „Tischlerarbeiten“ an die Firma Dick mit der Auftragssumme von 42.020,49 Euro. |
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TOP 12 öffentlich |
Neue Ortsmitte – Drescheschopf in Buchholz: Vergabe Tragwerksplanung. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Beauftragung des Ingenieurbüros für Bauwesen GmbH Müller + Klein aus Freiburg mit der Tragwerksplanung auf der Grundlage des eingereichten Honorarangebotes in Höhe von 69.020,00 Euro. |
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TOP 13 öffentlich |
Neue Ortsmitte – Drescheschopf in Buchholz: Vergabe Ingenieurleistung technische Ausrüstung (Heizung/ Lüftung/ Sanitär). |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Beauftragung der TGA Planungsgruppe GmbH mit der Ingenieurleistung technische Ausrüstung Heizung /Lüftung/ Sanitär auf der Grundlage des eingereichten Honorarangebotes in Höhe von 102.502,19 Euro. |
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TOP 14 öffentlich |
Friedrich Ebert-Straße 28/30: Vergabe Gebäudeplanung (Entwurfsplanung). |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Beauftragung des Architekturbüros Schindler mit der Architektenleistung bis zur Entwurfsplanung (Leistungsphase 3) auf der Grundlage des eingereichten Honorarangebotes in Höhe von 54.129,13 Euro. |
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19.09.2016 | Sitzung des Verwaltungsausschusses |
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TOP 1 öffentlich |
Bauvorhaben Hildastraße 2.Bauabschnitt: Auftragsvergabe Estricharbeiten. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe „Estricharbeiten“ an die Firma Okatar in Merzig mit der Auftragssumme von 30.209,59 Euro. |
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TOP 2 öffentlich |
Bauvorhaben Hildastraße 2.Bauabschnitt: Auftragsvergabe Außenputz- und Wärmedämmarbeiten. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe „Außenputz- und Wärmedämmarbeiten“ an die Firma Schmid in Freiburg mit der Auftragssumme von 19.856,27 Euro. |
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TOP 3 öffentlich |
Bauvorhaben Hildastraße 2.Bauabschnitt: Auftragsvergabe Fliesenarbeiten. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe „Fliesenarbeiten“ an die Firma B & B in Freiburg mit der Auftragssumme von 69.978,55 Euro. |
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TOP 4 öffentlich |
Bauvorhaben Hildastraße 2.Bauabschnitt: Auftragsvergabe Malerarbeiten. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe „Malerarbeiten“ an die Firma Schmid in Freiburg mit der Auftragssumme von 62.841,47 Euro. |
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TOP 5 öffentlich |
Bauvorhaben Hildastraße 2.Bauabschnitt: Auftragsvergabe Bodenbeläge. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe „Bodenbeläge“ an die Firma Deco-Point Mayer in Gutach-Bleibach mit der Auftragssumme von 41.677,97 Euro. |
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TOP 6 öffentlich |
Bauvorhaben Hildastraße 2.Bauabschnitt: Auftragsvergabe Garten-/ Landschafts-bauarbeiten. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe „Garten- / Landschaftsbauarbeiten“ an die Firma Wunsch in Waldkirch mit der Auftragssumme von 135.046,48 Euro. |
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TOP 7 öffentlich |
Bauvorhaben Emmendinger Straße 23 - 27: Auftragsvergabe Dachabdichtungsarbeiten Balkone. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe „Dachabdichtungsarbeiten Balkone“ an die Firma Fey-Moser-Burkart in Waldkirch mit der Auftragssumme von 36.927,56 Euro. |
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TOP 8 öffentlich |
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Verwaltungsausschusssitzung vom 18.07.2016. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Für die Anmietung von Fremdobjekten und für andere Aufwendungen ergeben sich überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 48.000 Euro. Die Stadt Waldkirch wird die Gaststätte Waldhaus für 5 Jahre anmieten. |
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17.10.2016 | Sitzung des Verwaltungsausschusses |
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TOP 2 öffentlich |
Orgelfest 2017. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig: Die Verwaltung wird beauftragt, das Orgelfest 2017 in der vorgestellten Form vorzubereiten. Die notwendigen Finanzmittel sollen wie dargestellt im Haushaltsplan 2017 vorgesehen werden. |
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TOP 4 öffentlich |
Unterrichtung über die Finanzlage der Wohnungswirtschaft. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss nimmt die Finanzlage (Stand 30. September 2016) der Wohnungswirtschaft zur Kenntnis und billigt diese einstimmig. |
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TOP 5 öffentlich |
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen 2015 der Wohnungswirtschaft. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die nachträgliche Genehmigung der überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 84 Abs. 1 GemO zu erteilen. |
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TOP 7 öffentlich |
Neue Ortsmitte - Drescheschopf in Buchholz: Baubeschluss. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt mehrheitlich mit 8 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen: 1. Das Gebäude der Eisenbahnstraße 3 soll noch dieses Jahr abgebrochen werden. 2. Der Verwaltungsausschuss fasst auf der Grundlage der vorgestellten Planungen einen Baubeschluss für die neue Ortsmitte-Drescheschopf in Buchholz. |
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TOP 8 öffentlich |
Neubebauung Friedrich-Ebert-Straße 28/30: Baubeschluss und Vergabe Gebäudeplanung. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig: 1. Das Gebäude Friedrich-Ebert-Straße 28/30 soll noch dieses Jahr abgebrochen werden. 2. Der Verwaltungsausschuss fasst auf der Grundlage der vorgestellten Planungen einen Baubeschluss für den Bau von 8 Wohnungen. 3. Die Verwaltung wird beauftragt, den Neubau durch ein Wohnungsbaudarlehen (Mietwohnungsfinanzierung BW-Neubau) für einen Förderzeitraum von 25 Jahren zu beantragen. 4. Das Architekturbüro Schindler wird mit der Architektenleistung (Leistungsphasen 4 bis 9) auf der Grundlage des eingereichten Honorarangebotes in Höhe von 176.694,24 Euro beauftragt. |
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TOP 9 öffentlich |
Fortführung Obdachlosenbetreuung. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig: Der AGJ-Fachverband für Prävention und Rehabilitation wird weiterhin mit der Betreuung und Beratung obdachloser oder von Obdachlosigkeit bedrohter Menschen beauftragt. |
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TOP 10 öffentlich |
Festsetzung eines Wintermarktes in Waldkirch, Schlettstadtallee. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig: Es wird festgestellt, dass der Abhaltung eines Wintermarktes in der Schlettstadtallee keine öffentlichen Interessen entgegenstehen. |
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14.11.2016 | Sitzung des Verwaltungsausschusses |
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TOP 1 öffentlich |
Bergbauwanderweg Suggental: Projektvorstellung und Förderantrag. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt mehrheitlich mit 10 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung: 1. Die Förderung zur Wegerstellung wird beim „Naturpark Südschwarzwald“ ohne die Kosten für den Themenspielplatz beantragt. 2. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 46.800 Euro für das Produkt Tourismusförderung (Produkt 57.50.000) werden im Haushaltsplan 2017 berücksichtigt. |
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TOP 2 öffentlich |
Bauvorhaben Friedrich-Ebert-Straße 28/30: Auftragsvergabe Abbrucharbeiten. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe Abbrucharbeiten an die Firma Kult aus Oberried mit der Auftragssumme von 60.181,75 Euro. |
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TOP 3 öffentlich |
Bauvorhaben Neue Ortsmitte - Drescheschopf Buchholz: Auftragsvergabe Abbrucharbeiten. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe Abbrucharbeiten an die Firma Amann aus Sasbach mit der Auftragssumme von 39.291,42 Euro. |
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TOP 4 öffentlich |
Bauvorhaben Neue Ortsmitte – Drescheschopf Buchholz: Auftragsvergabe Elektroplanung. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Beauftragung an das Büro Stöcklin, Büro für Elektroplanung mit der Ingenieurleistung technische Ausrüstung Elektro auf der Grundlage des eingereichten Honorarangebotes in Höhe von 37.910,23 Euro. |
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TOP 5 öffentlich |
Bauvorhaben Hildastraße 2.Bauabschnitt: Auftragsvergabe Tischlerarbeiten. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe Tischlerarbeiten an die Firma Schwarzwald-Eisen aus Lahr mit der Auftragssumme in Höhe von 62.547,59 Euro. |
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TOP 6 öffentlich |
Bauvorhaben Hildastraße 2.Bauabschnitt: Auftragsvergabe Schlosserarbeiten. |
Kurzbeschluss vom 15.02.2019 Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig die Auftragsvergabe Schlosserarbeiten an die Firma Wißler aus Buchenbach mit der Auftragssumme in Höhe von 30.444,37 Euro. |
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19.12.2018 | Sitzung des Gemeinderates |
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TOP 5 öffentlich |
Förderrichtlinien für Vereine, Organisationen und Vereinigungen. |
Kurzbeschluss vom 01.02.2019 Der Gemeinderat lehnt mit 11 Ja-Stimmen, 11 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen den Antrag ab, dass Kirchen und kirchliche Vereinigungen aus der expliziten Aufzählung der Vereine, Organisationen und Vereinigungen, die nach der Richtlinie nicht gefördert werden, herausgenommen werden. Der Antrag, dass Chöre anstatt einer Sonderförderung für Investitionsausgaben eine Grundförderung von 40 Euro jährlich je aktives Mitglied über 14 Jahre erhalten, findet bei 10 Ja-Stimmen, 10 Gegenstimme und 4 Enthaltungen keine Mehrheit. Der Antrag, dass Chöre anstatt einer Sonderförderung für Investitionsausgaben eine Grundförderung von 20 Euro jährlich je aktives Mitglied über 14 Jahre erhalten, wird einstimmig angenommen. Förderrichtlinien für Vereine, Organisationen und Vereinigungen vom 19.12.2018 1. Allgemeines Die Stadt Waldkirch hat ein hohes Interesse daran, die Vielfalt der Vereinslandschaft zu erhalten und die Leistungen der Vereine in vielerlei Hinsicht zu fördern. Hierzu gehören neben direkten Ansprechpartnern in der Stadtverwaltung und den Ortsverwaltungen einmalige oder laufende Zuschüsse, Zuwendungen bei besonderen Vereinsjubiläen und auch das Zurverfügungstellen vorhandener städtischer Infrastruktur. Verbunden mit der Förderung ist die Erwartung an die Vereine, bei Bedarf und auf Anfrage zu Veranstaltungen der Stadt einen aktiven Beitrag zu leisten, z.B. bei Empfängen, Festen, Brauchtumsveranstaltungen, Partnerschaftsveranstaltungen, Ferienspielaktion u.a.m. Mit einigen Vereinen sind Miet- oder Pachtverträge geschlossen, die diesen Förderrichtlinien insoweit vorgehen. Die generellen Richtlinien über die Erhebung von Entgelten bei Vermietung von Hallen in der Stadt Waldkirch bleiben unberührt. 2. Fördervoraussetzungen Gefördert werden nur gemeinnützige Vereine oder Organisationen oder kirchliche Jugendorganisationen mit Sitz in Waldkirch, die sich nach ihrem Vereinszweck in kulturellen, sportlichen oder sozialen Bereichen engagieren. Um eine zielgerichtete Förderung veranlassen zu können, soll der Verein oder die Organisation seit mindestens drei Jahren bestehen und von den mindestens zwanzig Mitgliedern mehr als die Hälfte aller Mitglieder Einwohner in Waldkirch sein. Die Mitgliedschaft muss grundsätzlich von allen Einwohnern unbegrenzt erworben werden können. Der Verein oder die Organisation erhebt zu seiner Finanzierung Mitgliedsbeiträge in angemessener Höhe; Ausnahmen hiervon sind für Vereine und Organisationen mit ausschließlichem Zweck der Förderung von Nichtvereinsmitgliedern möglich. In besonders begründeten Einzelfällen können Ausnahmen zugelassen werden. Nach diesen Richtlinien nicht gefördert werden politische Parteien und Vereinigungen, Interessenvertretungen, Bürgerinitiativen, Fördervereine, Fanclubs, Kirchen und kirchliche Vereinigungen mit Ausnahme kirchlicher Jugendorganisationen. Von einer Förderung ausgenommen werden können Vereine und Organisationen, die trotz mehrfacher Einladung keinen aktiven Beitrag zu städtischen Veranstaltungen leisten. Für Leistungen sozialer Organisationen und Kinderbetreuungseinrichtungen gleich welcher Rechtsform können gesonderte Förderungen im Einzelfall vereinbart werden. 3. Fördergrundsätze Eine Förderung von Vereinen und Organisationen erfolgt im Rahmen dieser Förderrichtlinien und sonstiger Richtlinien und Vereinbarungen. Da die Förderung von der Bereitstellung entsprechender Finanzmittel im Haushalt der Stadt abhängt, kann auch nur im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel eine entsprechende Förderung erfolgen; ein Rechtsanspruch hierauf besteht nicht. 4. Förderhöhe Allen Vereinen und Organisationen werden städtische Hallen und Räume im Rahmen der Kapazi-täten für ihren Vereinszweck kostenfrei zeitweise überlassen. Für Aufführungen, Vorträge oder gesellige Veranstaltungen fallen Entgelte an, wobei besondere Regelungen in Ortsteilen und spezielle Förderungen vorgehen. Sonderprojekte mit laufend wiederkehrenden oder einmaligen Ausgaben werden im Einzelfall gefördert, wenn sie in besonderem städtischem Interesse sind. Gefördert werden auch Großveranstaltungen in Waldkirch durch die Übernahme von Leistungen, Gebühren und Entgelte der Stadt. Investitionsausgaben (ab 1.000 Euro netto) in Waldkirch können im Rahmen einer Einzelentscheidung gefördert werden mit höchstens einem Drittel der Anschaffungskosten. Vereinsjubiläen werden mit 250 Euro je 25 Jahre ausgezeichnet. Für Blutspendeaktionen örtlicher DRK-Vereine werden städtische Hallen und Räume kostenfrei überlassen. Für die Sportvereine gelten die allgemeinen Regelungen auch für zeitweise überlassene städtische Sportanlagen und ebenso für zeitweise überlassene städtische Hallen und Sportanlagen für Sportveranstaltungen, die von Sportverbänden im Rahmen von Verbands- oder Pokalrunden festgesetzt wurden, sowie andere besondere Sportveranstaltungen. Die Nebenkosten für Sportanlagen sind zu erstatten. Besonderheiten gelten für die Musikvereine, die anstatt einer Sonderförderung für Investitions-ausgaben eine Grundförderung erhalten. Dabei erhalten insbesondere Blasmusikvereine, Akkordeon- und Handharmonikavereine, Spielmanns- und Fanfarenzüge, Mandolinen- und Gitarrenvereine jährlich je aktives Mitglied über 14 Jahre eine Grundförderung von 40 Euro. Die gleiche Regelung gilt für Gesangvereine und Chöre mit einer Grundförderung von 20 Euro. 5. Antragstellung Eine Förderung erfolgt nur auf Antrag des Vorstands. Anträge auf Sonderförderung werden nur vor dem Eingehen einer rechtlichen Verpflichtung zur Entscheidung angenommen; Kassenberichte mit Angabe Kassenbestand sind dem Antrag in jedem Fall beizufügen. Als Ende der Antragsfrist für die Grundförderung für das laufende Jahr und die Sonderförderung für das Folgejahr ist der 30. Juni einzuhalten. 6. Zuständigkeit Der Oberbürgermeister und die Ortsvorsteher entscheiden über die Grundförderung, die Hallen-, Sportanlagen- und Raumnutzung für Vereinszwecke und Sportveranstaltungen sowie die Auszeichnung bei Vereinsjubiläen. Die Zuständigkeiten für eine Sonderförderung für laufende oder einmalige Ausgaben, Großveranstaltungen und Investitionsausgaben richten sich entsprechend der Fördersumme nach der Hauptsatzung. 7. Inkrafttreten Diese Förderrichtlinien treten am 01.01.2019 in Kraft. Waldkirch, 19.12.2018 Götzmann, Oberbürgermeister |
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22.01.2019 | Sitzung des Technik- und Umweltausschusses der Stadt Waldkirch |
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TOP 1 öffentlich |
Schlettstadtallee – Rosskastanie: Beschluss über das weitere Vorgehen. |
Kurzbeschluss vom 24.01.2019 Der Technik- und Umweltausschuss stimmt mit 10 Ja-Stimmen bei 1 Gegenstimme der Fällung der Rosskastanie in der Schlettstadtallee zu. |
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TOP 2 öffentlich |
Fortschreibung Luftreinhalteplan Freiburg: Bericht. |
Kurzbeschluss vom 24.01.2019 -/- |
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TOP 3 öffentlich |
Bekanntgaben und kleine Anfragen. |
Kurzbeschluss vom 24.01.2019 -/- |
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23.01.2019 | Sitzung des Verwaltungs- und Sozialausschusses der Stadt Waldkirch |
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TOP 1 öffentlich |
Neubebauung Eisenbahnstraße 5: Baubeschluss und Vergabe Gebäudeplanung. |
Kurzbeschluss vom 29.01.2019 Der Verwaltungs- und Sozialausschuss beschließt einstimmig: 1. Das Gebäude der Eisenbahnstraße 5 soll nach Umzug der bisherigen Mieter abgebrochen werden. 2. Der Verwaltungs- und Sozialausschuss fasst auf der Grundlage der vorgestellten Planung einen Baubeschluss von 11 Wohnungen 3. Die Verwaltung wird beauftragt, den Neubau durch ein Wohnungsbaudarlehen (Mietwohnungsfinanzierung BW-Neubau) für einen Förderzeitraum von 30 Jahren zu beantragen. Der Mietabschlag soll 33% betragen. 4. Der Verwaltungs- und Sozialausschuss beschließt die Beauftragung des Architekturbüros Fuchs/Maucher mit der Architektenleistung (Leistungsphasen 4-9) auf der Grundlage des eingereichten Honorarangebotes in Höhe von € 183.516,28 |
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30.01.2019 | Sitzung des Gemeinderates der Stadt Waldkirch |
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TOP 2 öffentlich |
Kommunalwahlen 2019: Wahl des Gemeindewahlausschusses. |
Kurzbeschluss vom 21.02.2019 Der Gemeinderat wählt einstimmig Rüdiger Schirmeister zum Vorsitzenden des Gemeinde-wahlausschusses. Der Gemeinderat wählt einstimmig Waldemar Kiesel zum Stellvertreter des Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Zahl der Beisitzer des Gemeindewahlausschus-ses und deren Stellvertreter auf jeweils 3 festzusetzen. Der Gemeinderat wählt einstimmig Michael Frommherz, Joachim Mayer-Hagedorn und Reinhard Eble als Beisitzer in den Gemeindewahlausschuss. Der Gemeinderat wählt Monika Jägle zur ersten Stellvertreterin, Oliver Dormanns zum zwei-ten Stellvertreter und Michael Schultes zum dritten Stellvertreter der Beisitzer des Gemein-dewahlausschusses. Der Gemeinderat wählt einstimmig Rüdiger Schirmeister zum ersten Stellvertreter des Vorsit-zenden des Gemeindewahlausschusses, wenn Oberbürgermeister Götzmann kraft Gesetz den Vorsitz des Gemeindewahlausschusses übernimmt. Der Gemeinderat wählt einstimmig Waldemar Kiesel zum zweiten Stellvertreter des Vorsit-zenden des Gemeindewahlausschusses, wenn Oberbürgermeister Götzmann kraft Gesetz den Vorsitz des Gemeindewahlausschusses übernimmt. |
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TOP 4 öffentlich |
Fortschreibung Luftreinhalteplan Freiburg. |
Kurzbeschluss vom 21.02.2019 Der Gemeinderat schließt sich einstimmig der bisher vorbehaltlich ergangenen Stellungnahme vom 20.12.2018 an das Regierungspräsidium an. |
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TOP 6 öffentlich |
Neukonzeption Musikschule. |
Kurzbeschluss vom 19.03.2019 Der Gemeinderat stimmt einstimmig der vorgestellten Neukonzeption der städtischen Musikschule zu und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Umsetzung. |
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TOP 7 öffentlich |
Annahme von Spenden. |
Kurzbeschluss vom 21.02.2019 Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Annahme der Spenden in Höhe von 25.950,00 Euro. |
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19.02.2019 | Sitzung des Technik- und Umweltausschusses der Stadt Waldkirch |
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TOP 1 öffentlich |
Rettungszentrum Waldkirch: Auftragsvergabe Elektroarbeiten. |
Kurzbeschluss vom 21.02.2019 Der Technik- u. Umweltausschuss beschließt mit 10 Ja-Stimmen einstimmig, die Auftragsvergabe der Elektroarbeiten an die Firma Braun Elektro GmbH&Co.KG, zur geprüften Angebotssumme von 123.689,86 EUR brutto. |
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TOP 2 öffentlich |
Kanalsanierung: Auftragsvergabe. |
Kurzbeschluss vom 21.02.2019 Der Technik- und Umweltausschuss als Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Waldkirch beschließt mit 10 Ja-Stimmen einstimmig, der Koßmann Kanal- und Umwelttechnik GmbH den Auftrag für die Kanalsanierungsarbeiten in Höhe von 442.400,83 € zu erteilen. |
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TOP 3 öffentlich |
Bekanntgaben und kleine Anfragen. |
Kurzbeschluss vom 21.02.2019 -/- |
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21.02.2019 | Sitzung des Ortschaftsrates Buchholz |
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TOP 3 öffentlich |
Grundschule Buchholz - Baubeschlüsse nach Brandverhütungsschau. |
Kurzbeschluss vom 27.02.2019 Der Ortschaftsrat Buchholz stimmt mit einem Baubeschluss der angegebenen Maßnahmen im Ergebnis- sowie im Investivhaushalt 2019 einstimmig zu. |
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26.02.2019 | Sitzung des Ortschaftsrates Kollnau |
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TOP 2 öffentlich |
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften 'Sonnhalde': Billigung des Planentwurfes und Beschluss der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss über die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange. |
Kurzbeschluss vom 13.03.2019 Der Ortschaftsrat Kollnau befürwortet einstimmig die Empfehlung des Technik- und Umweltausschusses der Stadt Waldkirch an den Gemeinderat zu folgendem Beschluss: Der Entwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften 'Sonnhalde' in der Fassung vom 27.02.2019 wird gebilligt. Die öffentliche Auslegung, die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie die Durchführung einer Bürgerinformationsveranstaltung wird beschlossen. |
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TOP 3 öffentlich |
Quartierstreff Kollnau: Beauftragung Quartiersbüro. |
Kurzbeschluss vom 13.03.2019 Der Ortschaftsrat Kollnau stimmt einstimmig zu, den AWO Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald & Emmendingen e.V. für den Projektzeitraum von anderthalb Jahren mit der Besetzung des Quartiersbüros im Quartierstreff Kollnau zu beauftragen. |
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TOP 4 öffentlich |
Baubeschlüsse für die Georg-Schindler-Halle; Rathaus Kollnau; Sporthalle Kollnau und Feuerwehrgerätehaus Kollnau. |
Kurzbeschluss vom 13.03.2019 Der Ortschaftsrat Kollnau stimmt einstimmig mit einem Baubeschluss den untenstehenden Maßnahmen im Ergebnis- sowie im Investivhaushalt 2019 zu: - Georg-Schindler-Halle: Maßnahmen-Nr. 1,2 und 3 mit Gesamtsumme ca. 13.500.- € - Rathaus Kollnau: Maßnahmen-Nr. 4 und 5 mit Gesamtsumme ca. 14.500,- € - Sporthalle Kollnau: Maßnahmen-Nr. 7 und 8 mit Gesamtsumme ca. 33.000,- € - Feuerwehrgerätehaus Kollnau: Maßnahmen-Nr. 9 mit Gesamtsumme ca. 14.500,- € |
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TOP 5 öffentlich |
Regelung für die Festhallenmiete bei Jubiläumsveranstaltungen der Kollnauer Vereine. |
Kurzbeschluss vom 13.03.2019 Der Ortschaftsrat Kollnau beschließt einstimmig, den Kollnauer Vereinen bei Jubiläumsfeierlichkeiten (25, 50, 75...) die Kosten für die Festhalle Kollnau, einschließlich der Wirtschaftspacht, zu erlassen. |
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27.02.2019 | Sitzung des Gemeinderates der Stadt Waldkirch |
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TOP 2 öffentlich |
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften 'Sonnhalde': Billigung des Planentwurfes und Beschluss der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss über die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange. |
Kurzbeschluss vom 28.02.2019 Der Gemeinderat nimmt mit 15 Ja-Stimmen, 8 Gegenstimmen und 1 Enthaltung den Antrag an, dass das Plangebiet den Namen „Ebertle II“ trägt. Der Gemeinderat beschließt einstimmig: Der Entwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften „Ebertle II“ in der Fassung vom 27.02.2019 wird gebilligt. Die öffentliche Auslegung, die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie die Durchführung einer Bürgerinformationsveranstaltung wird beschlossen. |
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TOP 5 öffentlich |
Stadthalle Waldkirch: Beschluss zur gastronomischen Entwicklung. |
Kurzbeschluss vom 28.02.2019 Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich mit 22 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung, dass die zukünftige Organisation der Bewirtung den jeweiligen Hallenmietern /-nutzern selbst überlassen wird. Die Verwaltung wird mit der Planung und Kostenermittlung einer Ausgabeküche im Erdgeschoss, zur Beschlussvorlage in den entsprechenden Gremien, beauftragt. |
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TOP 6 öffentlich |
Ersatzneubau Jünglingssteg: Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen und Auftragsvergaben. |
Kurzbeschluss vom 28.02.2019 Der Gemeinderat lehnt folgenden Beschluss mit 7 Ja-Stimmen, 14 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich ab: 1. Der Gemeinderat genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 120.000,- € für die investive Maßnahme Produkt 5410040 Maßnahme 126. Zur Deckung dienen Einsparungen bei dem Produkt 5410010 Sachkonto 4212000 (Straßenunterhalt). 2. Der Gemeinderat beschließt die Auftragsvergabe der Vergabeeinheit 1 (Abbruch, Widerlager, Gründung und Verkehrsfläche) an die Fa. Pontiggia, Waldkirch in Höhe von 591.430,00 € brutto. 3. Der Gemeinderat beschließt die Auftragsvergabe der Vergabeeinheit 2 (Stahlbrücke) an die Fa. Winterhalter, Freiburg in Höhe von 587.914,07 € brutto. |
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02.04.2019 | Sitzung des Technik- und Umweltausschusses der Stadt Waldkirch |
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TOP 1 öffentlich |
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen: Bericht. |
Kurzbeschluss vom 03.04.2019 Der Bericht dient zur Kenntnis. |
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TOP 2 öffentlich |
Stadthalle Waldkirch: Auftragsvergabe Fassadenarbeiten/Pfosten-Riegelkonstruktion. |
Kurzbeschluss vom 03.04.2019 Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt. |
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TOP 3 öffentlich |
Rettungszentrum Waldkirch: Auftragsvergabe Heizungs- u. Lüftungsarbeiten. |
Kurzbeschluss vom 03.04.2019 Der Technik- u. Umweltausschuss beschließt mit 11 Ja-Stimmen, einstimmig die Auftragsvergabe für die Heizungs- und Lüftungsarbeiten an die Firma Schmieder GmbH, zur geprüften Angebotssumme von 105.300,51 € brutto. |
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TOP 4 öffentlich |
Bekanntgaben und kleine Anfragen. |
Kurzbeschluss vom 03.04.2019 Keine Beschlüsse. |
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03.04.2019 | Sitzung des Verwaltungs- und Sozialausschusses der Stadt Waldkirch |
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TOP 2 öffentlich |
VHS Waldkirch: Zuschuss zur integrationskursbegleitenden Kinderbetreuung. |
Kurzbeschluss vom 08.04.2019 Der Verwaltungs- und Sozialausschuss beschließt einstimmig: Dem VHS Waldkirch e.V. wird für die Kursjahre 2018/19 und 2019/20 ein Zuschuss für die integrationskursbegleitende Kinderbetreuung von bis zu 5.000 Euro pro Kursjahr gewährt. |
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04.04.2019 | Sitzung des Ortschaftsrates Buchholz |
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TOP 3 öffentlich |
Grundschule Buchholz, Auftragsvergabe Schlosserarbeiten. |
Kurzbeschluss vom 05.04.2019 Der Ortschaftsrat Buchholz beschließt einstimmig die Auftragsvergabe der Schlosserarbeiten an die Firma Lemminger aus Waldkirch zur geprüften Angebotssumme von 12.361,72 € brutto. |
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TOP 4 öffentlich |
Grundschule Buchholz, Auftragsvergabe Fensterarbeiten. |
Kurzbeschluss vom 05.04.2019 Der Ortschaftsrat Buchholz empfiehlt dem Technik- u. Umweltausschuss einstimmig, die Auftragsvergabe der Fensterarbeiten (Ausführung in Holz-Alu mit Schwarzwälder Weißtanne) an die Firma Schwarz aus Gengenbach zur geprüften Angebotssumme von 107.293,71 € brutto. |
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04.04.2019 | Sitzung des Ortschaftsrates Suggental |
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TOP 4 öffentlich |
Silberberghaus Suggental: Bühne. |
Kurzbeschluss vom 10.04.2019 Der Ortschaftsrat beschließt einstimmig die Anschaffung einer gebrauchten mobilen Bühne für 800,00 Euro. |
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TOP 5 öffentlich |
Silberberghaus Suggental: Akkubetriebene Reinigungsmaschine. |
Kurzbeschluss vom 10.04.2019 Der Ortschaftsrat beschließt einstimmig die Anschaffung einer akkubetriebenen Reinigungsma-schine für das obere Stockwerk. Die Kosten von 3.266,13 Euro werden hälftig übernommen, die andere Hälfte übernimmt der katholische Kindergarten St. Anna. |
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TOP 6 öffentlich |
Silberberghaus Suggental: Geschirr für die Küche im Obergeschoss. |
Kurzbeschluss vom 10.04.2019 Der Ortschaftsrat beschließt einstimmig die Anschaffung von Geschirr für die Küche im oberen Stockwerk für 400,00 Euro. |
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09.04.2019 | Sitzung des Ortschaftsrates Kollnau |
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TOP 4 öffentlich |
Namensgebung für den Quartierstreff Kollnau. |
Kurzbeschluss vom 11.04.2019 Der Ortschaftsrat Kollnau beschließt mehrheitlich den Namen 'Bürgertreff' für das ehemalige AWO-Vereinsheim. Das Gebäude wird in Zukunft mit diesem Namen benannt und auch mit einem Schriftzug am Gebäude kenntlich gemacht. |
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09.04.2019 | Sitzung des Ortschaftsrates Siensbach |
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TOP 3 öffentlich |
Ergänzung der vorhandenen Bühnenbeleuchtung in der Festhalle Siensbach. |
Kurzbeschluss vom 10.04.2019 Der Ortschaftsrat Siensbach beschließt einstimmig die Anschaffung von zwei Stufenlinsenscheinwerfern in LED-Technik gemäß dem vorliegenden Angebot der Fa. Weißhaar aus Emmendingen zum Angebotspreis von von insgesamt 4391,10 Euro Brutto. |
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10.04.2019 | Sitzung des Gemeinderates der Stadt Waldkirch |
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TOP 4 öffentlich |
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Sonnenhof“: Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren. |
Kurzbeschluss vom 16.04.2019 Der Gemeinderat beschließt einstimmig: Der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Sonnenhof“ werden im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB aufgestellt. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften ergibt sich aus dem der Sitzungsvorlage Nr. 2019/028 beiliegenden Abgrenzungsplan vom 02.04.2019 und umfasst die Flurstücke: 115 teilweise (Gewerbekanal); 146; 148; 149; 150; 151; 152; 153; 154; 155; 157; 158; 159;160; 161; 162; 163; 164; 165 (Milliongäßli); 165/1; 166; 166/1; 167; 167/1; 167/2; 168; 174; 175; 592 teilweise (Schlettstadtallee) |
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TOP 5 öffentlich |
Aufstellung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften „Sonnenhof“. |
Kurzbeschluss vom 16.04.2019 Der Gemeinderat beschließt einstimmig: Die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften „Sonnenhof“ wird aufgrund von § 14 BauGB i. V. m. § 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg als Satzung beschlossen. |
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TOP 7 öffentlich |
Pflegen von öffentlichem Grün. |
Kurzbeschluss vom 16.04.2019 Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich mit 23 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung: 1. Der Zuständigkeitsbereich der Fachgruppe Baumschutz wird auf alle öffentlichen städtischen Bäume innerhalb der Bebauung in den Ortsteilen ausgeweitet. 2. Dr. Frieder Hepperle wird als zusätzliches Mitglied in die Fachgruppe Baumschutz berufen. 3. Dem Technik- und Umweltausschuss wird vor jeder Fällperiode eine Liste der geplanten Baumfällungen mit Begründung und den vorgesehenen Nachpflanzungen vorgestellt. |
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TOP 8 öffentlich |
Übertagung der Aufgaben der Kinder- und Jugendkommission in den Verwaltungs- und Sozialausschuss. |
Kurzbeschluss vom 16.04.2019 Der Gemeinderat beschließt einstimmig: Die Aufgaben der Kinder- und Jugendkommission werden in den Verwaltungs- und Sozialausschuss übertragen. |
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TOP 9 öffentlich |
Mitgliedschaft beim Schülerforschungszentrum Region Freiburg e.V.. |
Kurzbeschluss vom 16.04.2019 Der Gemeinderat beschließt einstimmig: Die Stadt Waldkirch wird Mitglied des Schülerforschungszentrums Region Freiburg e.V.. |
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TOP 10 öffentlich |
Jahresabschluss 2017 der Technischen Betriebe Waldkirch a) Vorstellung Jahresabschluss und Lagebericht b) Schlussbericht Rechnungsprüfungsamt c) Feststellung Jahresabschluss. |
Kurzbeschluss vom 16.04.2019 Der Gemeinderat beschließt einstimmig: 1. Der Jahresabschluss der Technischen Betriebe für das Wirtschaftsjahr 2017 wird gem. § 16 Abs. 3 des Gesetzes über die Eigenbetriebe der Gemeinde festgestellt: 1.1 Bilanzsumme: € 1.799.872,74 1.1.1. Davon entfallen auf der Aktivseite - das Anlagevermögen € 1.437.407,09 - das Umlaufvermögen € 360.340,65 - Rechnungsabgrenzungsposten € 2.125,00 1.1.2. Davon entfallen auf der Passivseite auf -Eigenkapital Stammkapital € 100.000,00 Kapitalrücklage € 16.267,09 Gewinnvortrag € 96.445,70 Jahresverlust € - 47.032,19 empfangene Ertragszuschüsse € 239.103,00 Rückstellungen € 158.385,00 -Verbindlichkeiten € 1.236.704,14 1.2 Jahresverlust € -47.032,19 1.2.1. Summe der Erträge € 3.353.428,40 1.2.2. Summe der Aufwendungen € 3.396.002,35 Sonstige Steuern € 4.458,24 2. Behandlung des Jahresverlustes: a) zu tilgen aus dem Gewinnvortrag i. H. v. € 96.445,70 € 47.032,19 b) auf neue Rechnung vorzutragen € 49.413,51 3. Die Betriebsleitung wird entlastet. |
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TOP 11 öffentlich |
Annahme von Spenden. |
Kurzbeschluss vom 16.04.2019 Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Annahme der Spenden in Höhe von 9.929,86 Euro. |