Rats- und Bürgerinfosystem

Willkommen im öffentlichen Bereich des Ratsinformationssystems der Stadt Waldkirch.
Sie finden auf diesen Seiten aktuelle Informationen zu öffentlichen Sitzungen von Gemeinderat und Ausschüssen. Außerdem können Sie nach Niederschriften vergangener Sitzungen recherchieren.

Ergänzend stehen Ihnen der Sitzungsterminkalender und Informationen zu den Gremien und Fraktionen zur Verfügung.

Bei Fragen steht Ihnen jederzeit die Gremiengeschäftsstelle des Dezernats des Oberbürgermeisters zur Verfügung:

Nadia Schultis, Telefon: 07681/404-142 und Dieter Grupp, Telefon: 07681/404-141

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Sitzungen der nächsten 30 Tage

	20.09.2018	Sitzung des Ortschaftsrates Suggental
	25.09.2018	Sitzung des Ortschaftsrates Buchholz
	25.09.2018	Sitzung des Ortschaftsrates Siensbach
	25.09.2018	Sitzung des Ortschaftsrates Kollnau
	26.09.2018	Sitzung des Gemeinderates
	16.10.2018	Sitzung des Technik- und Umweltausschusses
	17.10.2018	Sitzung des Verwaltungs- und Sozialausschusses
	18.10.2018	Sitzung des Ortschaftsrates Buchholz
	18.10.2018	Sitzung des Ortschaftsrates Suggental

Erstellte Kurzbeschlüsse der letzten 90 Tage


	Sitzungsdatum	Sitzungstitel

19.06.2018

Sitzung des Ortschaftsrates Kollnau

19.06.2018

Sitzung des Ortschaftsrates Siensbach

20.06.2018

Sitzung des Gemeinderates

TOP 2
öffentlich

Änderung der Entschädigungssatzung.

Kurzbeschluss vom 22.06.2018
Der Gemeinderat beschließt einstimmig folgende Satzung zur 4. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit:

Stadt Waldkirch
Landkreis Emmendingen

Satzung
zur 4. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
vom 29.01.1997 in der Fassung vom 09.05.2016

Aufgrund von §§ 4 und 19 der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Stadt Waldkirch am 20.06.2018 folgende Satzung zur 4. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 29.01.1997 in der Fassung vom 09.05.2016 beschlossen:

§ 1
§ 7 Abs.1 wird wie folgt geändert:
1. Sonstige ehrenamtlich Tätige in Ausschüssen und sonstigen vom Gemeinderat gebil-deten Gremien erhalten, sofern nicht anderweitig spezialgesetzlich geregelt, als Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalls für die Teilnahme an Sitzungen des Gremiums je Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses und des Gemeindewahlausschusses ein einheitliches Sitzungsgeld von 30 €, ansonsten je Sitzung auf Anforde-rung ein einheitliches Sitzungsgeld von 10 €.

§ 2
Es wird ein § 7b eingefügt wie folgt:
§ 7b Entschädigung bei Wahlen und Abstimmungen
1. Für die ehrenamtliche Tätigkeit bei der Mitwirkung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen wird als Ersatz der Auslagen und des Verdienstausfalls als Auf-wandsentschädigung festgesetzt:
a. Wahlhelfer erhalten am Wahltag für ihre Tätigkeit während der Wahlzeit und zur Ermittlung des Wahlergebnisses eine Entschädigung von 50 €.
b. Wahlhelfer, die nicht Bedienstete der Stadt Waldkirch sind, erhalten nach dem Wahltag für ihre Tätigkeit zur Ermittlung des Wahlergebnisses eine Entschädigung von 40 € je Tag. Allen Wahlhelfern nach dem Wahltag wird eine Ver-sorgungspauschale von 20 € je Tag gewährt; eine Barauszahlung erfolgt nicht.
c. Für die Teilnahme an anberaumten Wahlhelferschulungen erhalten Wahlhelfer, die nicht Bedienstete der Stadt Waldkirch sind, eine Entschädigung von 10 € je Schulungstag.
2. Die sich am Wahltag für kurzfristig ausfallende Wahlhelfer bereithaltenden Ersatzper-sonen erhalten eine Entschädigung von 10 €, sofern ihre Dienste nicht in Anspruch genommen werden, ansonsten eine Entschädigung nach Nr.1.
3. Mehrere Wahlen und Abstimmungen, die an einem Tag stattfinden, gelten als eine Wahl.

§ 3
Diese Satzung tritt am 01.08.2018 in Kraft.

Waldkirch, 20.06.2018 Götzmann, Oberbürgermeister

Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeord-nung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.

TOP 3
öffentlich

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften 'Brunnenrain': Aufstellungsbeschluss.

Kurzbeschluss vom 22.06.2018
Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich mit 21 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung:
Der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Brunnenrain“ werden nach § 2 BauGB aufgestellt. Der räumliche Geltungsbereich für den Bebauungsplan und der örtlichen Bauvorschriften „Brunnenrain“ umfasst die Flurstücke 911/2, 911/7, 967, 968/1, 2095, 2096/1, 2097 und 2098/4 der Gemarkung Waldkirch.

TOP 4
öffentlich

Umlegungsverfahren „Brunnenrain“: Anordnungsbeschluss.

Kurzbeschluss vom 22.06.2018
Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich mit 15 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme und 7 Enthaltungen:
1. Gem. § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) wird für das Gebiet des Bebauungsplanes „Brunnenrain“ der Gemarkung Waldkirch mit den Grundstücken Flurstück-Nrn. 911/2, 911/7, 967, 968/1, 2095, 2096/1, 2097 und 2098/4 die Durchführung des gesetzlichen Umlegungsverfahrens angeordnet.

2. Die Durchführung des Umlegungsverfahrens wird dem ständigen Umlegungsaus-schuss der Stadt Waldkirch gemäß §§ 3 und 4 der Durchführungsverordnung zum BauGB (BauGB-DVO) in der aktuellen Fassung übertragen.

3. Als beratender baurechtlicher Sachverständiger wird gem. § 5 BauGB-DVO Herr Detlev Kulse, Dezernatsleiter - Planen, Bauen und Umwelt bestellt.

TOP 6
öffentlich

Fortschreibung der Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen.

Kurzbeschluss vom 22.06.2018
Der Gemeinderat beschließt einstimmig:
Der Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen – Fortschreibung 2018 – wird zugestimmt.

TOP 7
öffentlich

Finanzielle Beteiligung am Evangelischen Kindergarten.

Kurzbeschluss vom 22.06.2018
Der Gemeinderat beschließt einstimmig:
Die Stadt Waldkirch trägt ab 2019 das nach Abzug der Elternbeiträge, sonstigen Betriebseinnahmen und Kirchensteuermittel verbleibende Betriebskostendefizit des Evangelischen Kindergartens.

17.07.2018

Sitzung des Technik- und Umweltausschusses

18.07.2018

Sitzung des Verwaltungs- und Sozialausschusses

19.07.2018

Sitzung des Ortschaftsrates Buchholz

19.07.2018

Sitzung des Ortschaftsrates Suggental

25.07.2018

Sitzung des Gemeinderates

TOP 2
öffentlich

Änderung der Verwaltungsgebührensatzung.

Kurzbeschluss vom 30.07.2018
Der Gemeinderat nimmt die Kalkulation zu den Verwaltungsgebühren zur Kenntnis und beschließt einstimmig die
Satzung zur 1. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung vom 22.11.2006:

Stadt Waldkirch
Landkreis Emmendingen

Satzung
zur 1. Änderung der Satzung
über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
(Verwaltungsgebührensatzung)

Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit den §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg und des § 4 Abs. 3 des Landesgebührengesetzes hat der Gemeinderat der Stadt Waldkirch in der Sitzung am 25.07.2018 folgende Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) beschlossen:

1.
§ 3 Abs. 1 erhält folgende Fassung:
(1) Gebühren werden nicht erhoben für öffentliche Leistungen, die folgende Angelegenheiten betreffen:
1. Gnadensachen,
2. das bestehende oder frühere Dienstverhältnis von Beschäftigten des öffentlichen Dienstes,
3. die bestehende oder frühere gesetzliche Dienstpflicht oder die bestehende oder frühere anstelle der gesetzlichen Dienstpflicht geleistete Tätigkeit,
4. Prüfungen, die der beruflichen Aus- und Weiterbildung dienen, mit Ausnahme von Prüfungen zur Notenverbesserung,
5. mündliche und einfache schriftliche oder elektronische Auskünfte, soweit bei schriftlichen oder elektronischen Auskünften im Gebührenverzeichnis (Anlage 1) nicht etwas anderes bestimmt ist,
6. einfache elektronische Kopien
7. die behördliche Informationsgewinnung, mit Ausnahme der Vermessungsgebühren.

2.
§ 4 Abs. 1 erhält folgende Fassung:
(1) Die Höhe der Verwaltungsgebühr richtet sich nach dem dieser Satzung in der Anlage beigefügten Gebührenverzeichnis. Für öffentliche Leistungen, für die das Gebührenverzeichnis keine besonderen Verwaltungsgebühren vorsehen und die nicht gebührenfrei sind, ist eine Gebühr nach Nummer 1 des Gebührenverzeichnisses (Allgemeine Verwaltungsgebühr) zu erheben.

3.
§ 4 Abs. 4 erhält folgende Fassung:
(4) Sofern die Anlage keine besonderen Regelungen trifft, wenn der Antrag auf Erbringung einer öffentlichen Leistung abgelehnt wird, wird bei einer Gebühr nach Zeiteinheiten die Gebühr nach der angefallenen Arbeitszeit erhoben. Bei anderen Gebührenarten wird eine Gebühr nach Nr. 1 des Gebührenverzeichnisses (Allgemeine Verwaltungsgebühr) für die angefallene Arbeitszeit erhoben; die so ermittelte Gebühr darf maximal die Gebührenhöhe des entsprechenden Gebührentatbestandes betragen. Wird der Antrag ausschließlich wegen Unzuständigkeit der Behörde abgelehnt, wird keine Verwaltungsgebühr erhoben.

4.
§ 4 Abs. 5 erhält folgende Fassung:
(5) Sofern die Anlage keine besonderen Regelungen trifft, wenn der Antrag auf Erbringung einer öffentlichen Leistung zurückgenommen wird oder die öffentliche Leistung aus sonstigen Gründen unterbleibt, so ist Absatz 4 entsprechend anzuwenden.

5.
§ 4 Abs. 6 entfällt ersatzlos.

6.
Das Gebührenverzeichnis zur Verwaltungsgebührensatzung vom 22.11.2006 wird durch das, der Änderungssatzung beigefügte Gebührenverzeichnis ersetzt.

7.
Diese Satzung tritt am 15.08.2018 in Kraft.

Waldkirch, den 25.07.2018 Roman Götzmann, Oberbürgermeister

Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeinde-ordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 der GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften der Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.

TOP 3
öffentlich

Freiwillige Feuerwehr Waldkirch: Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplanes.

Kurzbeschluss vom 30.07.2018
Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich mit 23 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung die Fort-schreibung des Feuerwehrbedarfsplans in der Fassung vom 25.01.2018.

TOP 5
öffentlich

Ausbau Elztalbahn: Sachstandsbericht.

Kurzbeschluss vom 30.07.2018
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Forderungen des Bündnisses „Elztalbahn jetzt“ zu unterstützen.

TOP 7
öffentlich

Eckwertebeschluss Haushalt 2019.

Kurzbeschluss vom 30.07.2018
Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich mit 21 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen für die Aufstellung des Haushalts 2019 folgende Eckwerte:
• Der Ergebnishaushalt ist in ordentlichen Erträgen und ordentlichen Aufwendungen ausgeglichen. Es dürfen hierzu max. 2,7 Mio. Euro Rücklagen herangezogen werden.
• Der Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit entspricht in seiner Höhe mindestens der ordentlichen Tilgungsauszahlungen.
• Eine Kreditaufnahme ist nicht vorzusehen.

TOP 8
öffentlich

Forstwirtschaftsbericht 2017 und Bewirtschaftungsplan 2018.

Kurzbeschluss vom 30.07.2018
Der Gemeinderat nimmt den Bericht über das Forstwirtschaftsjahr 2017 zur Kenntnis und stimmt einstimmig dem Bewirtschaftungsplan 2018 zu.

TOP 10
öffentlich

Elztal & Simonswäldertal Tourismusverwaltungs GmbH: Jahresabschluss 2017.

Kurzbeschluss vom 30.07.2018
Der Gemeinderat beauftragt eistimmig den Vertreter der Stadt, in der Gesellschafterversammlung der Elztal & Simonswäldertal Tourismusverwaltungs GmbH wie folgt abzustimmen:
• Der Feststellung des Jahresabschlusses 2017 wird zugestimmt.
• Der Verwendung des Jahresergebnisses 2017, den Jahresüberschusses in Höhe von 756,29 Euro auf neue Rechnung vorzutragen, wird zugestimmt.
• Der Entlastung der Geschäftsführung wird zugestimmt.

TOP 11
öffentlich

Elztal & Simonswäldertal Tourismus GmbH & Co. KG: Jahresabschluss 2017.

Kurzbeschluss vom 30.07.2018
Der Gemeinderat beauftragt einstimmig den Vertreter der Stadt, in der Gesellschafterversammlung der Elztal & Simonswäldertal Tourismus GmbH & Co. KG wie folgt abzustimmen:
• Der Feststellung des Jahresabschlusses 2017 wird zugestimmt.
• Der Entlastung der Geschäftsführung wird zugestimmt.

TOP 12
öffentlich

Stadtwerke Waldkirch GmbH: Jahresabschluss 2017.

Kurzbeschluss vom 30.07.2018
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den Vertreter der Stadt Waldkirch in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Waldkirch GmbH gem. § 13 Gesellschaftsvertrag zu beauftragen, wie folgt abzustimmen:
• Der Feststellung des Jahresabschlusses 2017 wird zugestimmt
• Der Verwendung des Jahresüberschusses 2017 wird wie folgt zugestimmt: - an die Gesellschafter werden 850.000,00 Euro ausgeschüttet - der übersteigende Betrag in Höhe von 925.582,74 Euro wird thesauriert
• Dem Lagebericht 2017 wird zugestimmt.
• Der Entlastung des Geschäftsführers, Herrn Thorsten Ruprecht, wird zugestimmt.
• Der Entlastung des Aufsichtsrats wird zugestimmt.
• Der Bestellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BET – Dr. Neumann Partner, Aachen, als Abschlussprüfer für den Abschluss 2018 wird zugestimmt.

TOP 13
öffentlich

Stadtbau Waldkirch GmbH: Jahresabschluss 2017.

Kurzbeschluss vom 30.07.2018
Der Gemeinderat beauftragt einstimmig die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadtbau Waldkirch GmbH gem. § 104 Abs. 1 S. 3 Gemeindeordnung in Verbindung mit § 16 Abs. 4 des Gesellschaftsvertrags wie folgt abzustimmen:
• Der Feststellung des Jahresabschlusses 2017 wird zugestimmt.
• Dem Lage-/Geschäftsbericht 2017 wird zugestimmt.
• Der Jahresfehlbetrag von 54.632,14 Euro wird mit dem Gewinnvortrag von 506.171,04 Euro verrechnet, und der somit ausgewiesene Bilanzgewinn von insgesamt 451.538,90 Euro auf neue Rechnung vorgetragen.
• Gegen den Prüfungsbericht des Abschlussprüfers werden keine Einwendungen erhoben.
Geschäftsführung und Aufsichtsrat werden entlastet.

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